ABC Allgemeine Nutzungsbedingungen

ABConline - Datenschutzbestimmungen

ABConline - Allgemeine Geschäftsbedingungen für Onlinewerbung

ABC Allgemeine Nutzungsbedingungen:

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1. Gegenstand

Die ABC der deutschen Wirtschaft GmbH, Havelstraße 9, 64295 Darmstadt („ABC“), betreibt elektronische Datenbanken mit Produkt- und Unternehmensinformationen („ABConline“). Die Datenbanken sind via Internet frei erreichbar, unter anderem über die Adresse „ABConline.de“. Die Nutzung von ABConline ist sowohl als unregistrierter Nutzer mit einem einfachen Funktionsumfang als auch als registrierter Nutzer mit einem erweiterten Funktionsumfang möglich. Diese allgemeinen Nutzungsbedingungen regeln den rechtlichen Rahmen für den Zugriff auf ABConline als Nutzer, gleichgültig, über welche Internetadresse, Aliasdomains oder Subdomains der Nutzer den Dienst erreicht. Zusätzlich gelten die Datenschutzbestimmungen von ABC. Mit der Nutzung von ABConline erkennen Sie die Nutzungsbedingungen und Datenschutzbestimmungen an.

2. Kostenfreiheit

Die Nutzung von ABConline ist kostenfrei. Ausgenommen davon sind Werbeeinträge, für die ergänzend zu diesen Nutzungsbedingungen die Allgemeinen Geschäftsbedingungen für Onlinewerbung auf ABConline gelten.

3 Leistungsumfang

3.1 Leistungsumfang für nicht registrierte Nutzer

Die Nutzung von ABConline ist kostenfrei. Ausgenommen davon sind Werbeeinträge, für die ergänzend zu diesen Nutzungsbedingungen die Allgemeinen Geschäftsbedingungen für Onlinewerbung auf ABConline gelten.

3.2 Erweiterter Leistungsumfang für registrierte Nutzer („mein ABC“, „mein Unternehmen“)

Registrierten Nutzern steht zusätzlich eine Anfragefunktion zur Verfügung. Diese ermöglicht unter anderem das Anlegen einer Merkliste zu den in der Datenbank vorhandenen Unternehmenseinträgen, Einblick in bereits durchgeführte Unternehmensanfragen, Sammelanfragen, das Hinterlegen eigener Notizen zu bestimmten Unternehmen oder die Bestellung eines Newsletters. Registrierte Nutzer können außerdem die Angaben in einem Unternehmensdatensatz ändern, anpassen oder erweitern („Profiländerung“, siehe Ziffer 6).

4. Registrierung

4.1 Anmeldung

Die Anmeldung als registrierter Nutzer ist freiwillig. Sie ist nur für natürliche Personen zulässig. Mit der Registrierung sichert der Nutzer zu, dass er volljährig ist. Bei der Registrierung sind mindestens der vollständige Name, die zustellfähige Anschrift und eine gültige persönliche E-Mailadresse anzugeben. Darüber hinaus kann sich der Nutzer einem bestimmten Unternehmen zuordnen („mein Unternehmen“). Dabei ist der Grund der Zuordnung anzugeben. Der Nutzer ist zu vollständigen und wahrheitsgemäßen Angaben verpflichtet. Irreführende Angaben oder die Verwendung von Pseudonymen sind nicht erlaubt. Änderungen seiner Registrierungsdaten hat der Nutzer ABC unverzüglich anzuzeigen.

4.2 Zugangsdaten

Mit der Registrierung gibt der Nutzer ein Angebot über die Nutzung des erweiterten Funktionsumfangs von ABConline ab. ABC nimmt dieses Angebot durch den Versand einer Anmeldebestätigung und der Zugangsdaten an die persönliche E-Mailadresse des Nutzers an. Die Zugangsdaten sind ausschließlich für den Nutzer persönlich bestimmt und nicht übertragbar. Für jeden Nutzer ist eine gesonderte Anmeldung erforderlich. Für den Schutz der Zugangsdaten vor dem unbefugten Zugriff Dritter ist der Nutzer verantwortlich. Hat der Nutzer Anhaltspunkte für die Kenntnis Dritter seiner Zugangsdaten, hat er sein persönliches Passwort unverzüglich zu wechseln oder bei ABC neue Zugangsdaten zu beantragen. Jeder Gebrauch der ABC-Internetdienste, der auf die Verwendung seiner Zugangsdaten zurückzuführen ist, wird dem Nutzer zugerechnet.

4.3 Abmeldung

Der Nutzer kann seine Registrierung gegenüber ABC jederzeit widerrufen. Das gleiche Recht steht ABC in entsprechender Weise gegenüber dem Nutzer zu.

5. Anfragedienst

Vermittlung von Geschäftskontakten

Soweit über ABConline Anfragen an Unternehmen gerichtet oder solche von ABC weitergeleitet werden, stellt ABC dazu lediglich die Plattform bereit, um den Beteiligten die Kontaktaufnahme zu ermöglichen. An Verträgen der Kontaktpartner untereinander ist ABC nicht beteiligt und haftet weder für die erfolgreiche Vermittlung des Kontakts noch aus Pflichtverletzungen aus zwischen den Partnern geschlossenen Verträgen. Aufgrund der internettypischen Registrierung kann ABC nicht mit Sicherheit feststellen, ob ein bestimmter Nutzer tatsächlich diejenige Person ist, die er zu sein vorgibt. ABC leistet daher keine Gewähr für die Identität einzelner Nutzer.

6. Profiländerungen durch den Nutzer

Über die Funktion „mein Unternehmen“ im Bereich „mein ABC“ können registrierte Nutzer Informationen zu einem Unternehmen online erfassen und ändern.

6.1 Wahrheitspflicht

Der Nutzer verpflichtet sich, nur wahre und rechtlich zulässige Inhalte zu veröffentlichen. Jede Nutzung von ABConline oder der Änderungsfunktion, die gegen datenschutz-rechtliche, persönlichkeitsrechtliche, urheberrechtliche, wettbewerbsrechtliche oder strafrechtliche Bestimmungen verstößt, geschäftsschädigende, beleidigende, verfassungsfeindliche oder pornografische Inhalte aufweist, ist untersagt. Der Nutzer garantiert, dass er zur Wiedergabe von ihm veröffentlichter Inhalte berechtigt ist und diesen keine Schutzrechte Dritter entgegenstehen. Mit dem Einstellen von Inhalten versichert der Nutzer und steht gegenüber ABC dafür ein, dass die von ihm veranlassten Inhalte diesen Voraussetzungen genügen. Verstöße berechtigen ABC, Inhalte ohne Vorankündigung zu berichtigen, zu löschen, Zugangsdaten zu sperren und den Nutzer von der weiteren Nutzung auszuschließen.

6.2 Identitätsnachweis

Dem Nutzer ist bekannt, dass ABC gesetzlich zur Auskunft ihrer Datenquellen verpflichtet ist und die Identität des Nutzers bei Anfragen zum Inhalt und zur Herkunft von ihm geänderter Inhalte offenlegen kann.

6.3 Rechteübertragung

Der Nutzer räumt ABC mit dem Einstellen von Inhalten auf ABConline das unbeschränkte, unentgeltliche und unwiderrufliche Recht ein, die Inhalte innerhalb des Zwecks der Internetdienste in jeglicher Art zu verwerten, verbreiten und öffentlich wiederzugeben. Das gilt insbesondere für werbliche Inhalte und Firmenlogos.

6.4 Anspruchsfreistellung

Der Nutzer stellt ABC von sämtlichen Ansprüchen Dritter frei, die auf einer gegen die Bestimmung dieser Vereinbarung verstoßenden Nutzung von ABConline durch den Nutzer beruhen. Dies umfasst neben der missbräuchlichen Verwendung seiner Zugangsdaten insbesondere Ansprüche aufgrund vom Nutzer geänderter oder auf ihn zurückzuführender Inhalte der Datenbank. Die Haftungsfreistellung gilt nicht, soweit der Nutzer die Rechtsverletzung nicht zu vertreten hat.

7. Verwendung der Inhalte

7.1 Persönliches Nutzungsrecht

Die über ABConline verfügbaren Informationen sind nur den Eigenbedarf bestimmt (persönliches, nicht ausschließliches Nutzungsrecht). Jede darüber hinausgehende Vervielfältigung oder Verbreitung einschließlich der Abfrage oder Übernahme von Daten durch systematisierte oder automatisierte Prozesse oder der Aufbau elektronischer Archive ist unzulässig. Dasselbe gilt für alle die Infrastruktur und Funktionalität von ABConline beeinträchtigenden und über das normale Maß der zulässigen Nutzung hinausgehenden Eingriffe.

7.2 Urheberrecht

Die im Rahmen der ABC-Internetdienste verfügbaren Leistungen sind urheberrechtlich geschützt. Marken- und Urheberrechtshinweise jedweder Art und alle sonstigen der Identifikation dienenden Merkmale dürfen nicht verändert oder unkenntlich gemacht werden.

8. Verantwortlichkeit für Inhalte

8.1 Gewährleistung

ABC übernimmt weder eine Gewähr für die jederzeitige Erreichbarkeit der Internetdienste noch für die Richtigkeit, Vollständigkeit oder Aktualität der auf ABConline veröffentlichten Inhalte oder ihrer Eignung für einen bestimmten Verwendungszweck. ABC kann die angebotenen Dienste jederzeit ändern.

8.2 Haftung

ABC macht in den Unternehmensprofilen kenntlich, ob es sich bei den Informationen um von ABC selbst redaktionell erhobene Angaben handelt oder um ein von einem Nutzer erstelltes beziehungsweise verändertes Unternehmensprofil, je nach dem, was der letzte Zustand ist. ABC haftet nur für eigene Inhalte, die in dieser Weise kenntlich gemacht oder sonst eindeutig auf ABC zurückzuführen sind. Für von Nutzern eingestellte Daten oder Verweisungen („Links“) auf externe, nicht zu ABC gehörende Internetseiten übernimmt ABC keine Verantwortung. Sofern ABC selbst Links gesetzt hat, erklärt ABC, dass zum Zeitpunkt der Linksetzung keine illegalen Inhalte auf den zu verlinkenden Seiten erkennbar waren. Dem Nutzer ist bewusst, dass ABC auf die nachfolgende Gestaltung der verknüpften Seiten keinen Einfluss hat. Für nach der Linksetzung veränderte Inhalte übernimmt ABC daher keine Verantwortung. Für Schäden, die aus der Nutzung solcher Inhalte entstehen, haftet allein der Anbieter der Seite, auf welche verwiesen wurde, nicht jedoch ABC.

Februar 2009

ABC der deutschen Wirtschaft GmbH

Havelstraße 9 64295 Darmstadt
Email: info@ABConline.de
Telefon: (06151) 3892-0
Telefax: (06151) 3892-80
Geschäftsführer: Andreas Haverkorn, Amtsgericht Darmstadt, HRB 8000

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1. Verpflichtung zum Datenschutz

Der Betrieb und die Nutzung der Internetdienste der ABC der deutschen Wirtschaft GmbH („ABC“) geschieht unter Einhaltung der gesetzlichen Datenschutzvorschriften.

2. Allgemeine Bestimmungen zu Art, Umfang und Zweck der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten

Bei der Verwendung von ABConline als unregistrierter Nutzer werden keine personenbezogenen Daten erhoben. Eine Datenerfassung findet erst statt, wenn der Nutzer den Anfragedienst von ABC nutzt, sich als registrierter Nutzer anmeldet, einen Newsletter bestellt oder einen Werbeauftrag erteilt. Die dabei erfragten Informationen sind, insbesondere soweit sie als Pflichtangaben gekennzeichnet sind, zur ordnungsgemäßen Leistungserbringung erforderlich. Die vom Nutzer angegeben persönlichen Daten sind weder für Dritte einsehbar noch durch Internetsuchmaschinen ermittelbar. Sofern nachfolgend nicht anderes bestimmt ist, speichert und verwendet ABC personenbezogene Daten des Nutzers nur zur Erfüllung der beauftragten Leistung und zur Kundenbetreuung.

3. Besondere Bestimmungen zu Art, Umfang und Zweck der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten

3.1 Anfragedienst

Bei der Nutzung des Anfragedienstes leitet ABC die personenbezogenen Daten des Nutzers zusätzlich an das angefragte Unternehmen weiter. Mit einer Kontaktanfrage erklärt der Nutzer sein Einverständnis, dass das angefragte Unternehmen mit ihm zu Werbezwecken Kontakt aufnimmt.

3.2 Unternehmenszuordnung

Mit der Zuordnung zu einem bestimmten Unternehmen (Funktion „mein Unternehmen“) erklärt der Nutzer sein Einverständnis mit der Weiterleitung seiner Daten an das jeweilige Unternehmen und der werblichen Ansprache durch dieses.

3.3 Newsletter

Mit der Bestellung des Newsletters erklärt der Nutzer sein Einverständnis mit der Weiterleitung seiner Daten an und Verwendung seiner Daten für Zwecke der Werbung, Markt- und Meinungsforschung von ABC und der mit der ABC verbundenen Gesellschaften der Bisnode-Unternehmensgruppe/Stockholm.

3.4 Werbekunden

Bei Werbekunden speichert ABC deren vollständige Anschrift sowie weitere auftragsspezifische Details einschließlich ihrer Zugriffe auf die Datenbank und der dabei verwendeten Zugangskennung sowie Datum und Umfang der jeweiligen Abrufe.

4. Nutzung der Internetseiten

4.1 Anonymisierung von Protokolldateien

Beim Aufruf einer Seite innerhalb des Internetangebots von ABC werden die Zugriffsdaten in einer Protokolldatei gespeichert. Die Datei enthält die IP-Adresse des zugreifenden Computers, den Namen und die IP-Adresse des Rechners, der die Seite anfordert (Remote Host), die Uhrzeit, die übertragene Datenmenge und die Internetseite, von der der Nutzer die aufgerufene Seite erreicht hat (Referrer) sowie Programminformationen zur eingesetzten Browsersoftware. ABC verwendet diese Protokolldaten für eigene statistische und anonymisierte Auswertungen ohne Zuordnungen zu bestimmten Personen.

4.2 Einsatz von Cookies

Die Interseiten von ABC können sogenannte „Cookies“ verwenden. Cookies sind Textdateien, die auf dem Computer des Nutzers gespeichert werden und ihn während der Dauer einer Internetsitzung identifizierbar machen. Die Cookies stehen in keiner Verbindung mit den persönlichen Daten des Nutzers. Der Nutzer kann die Installation der Cookies durch eine entsprechende Einstellung seiner Browsersoftware verhindern; gegebenenfalls können dann nicht sämtliche Funktionen der ABC-Internetseiten nutzbar sein.

5. Kooperationspartner

ABC kann sich zur Bereitstellung der Dienstleistungen der Hilfe Dritter bedienen, insbesondere im Bereich des Betriebs der IT-Systeme, der Webanalyse oder der Durchführung von Markt- und Meinungsforschungsaktionen. Werden dabei Daten des Nutzers übertragen, gewährleistet ABC, dass die Kooperationspartner mindestens ebenso viel Schutz bieten wie ABC nach dieser Datenschutzerklärung selbst. Diese Datenschutzbedingungen gelten nicht für die Internetseiten der Werbekunden von ABC oder anderer Anbieter, die mit den Internetseiten von ABC verlinkt sind oder mit Werbeaussendungen von ABC im Zusammenhang stehen.

6. Rechte des Nutzers

Der Nutzer kann seine nach diesen Bestimmungen erteilten Einwilligungen jederzeit und mit Wirkung für die Zukunft widerrufen sowie Auskunft über die bei ABC über ihn gespeicherten personenbezogenen Daten und deren Sperrung, Löschung oder Berichtigung verlangen.

Februar 2009

ABC der deutschen Wirtschaft GmbH

Havelstraße 9 64295 Darmstadt
Email: info@ABConline.de
Telefon: (06151) 3892-0
Telefax: (06151) 3892-80
Geschäftsführer: Andreas Haverkorn, Amtsgericht Darmstadt, HRB 8000

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1. Gegenstand

Die ABC der deutschen Wirtschaft GmbH, Havelstraße 9, 64295 Darmstadt („ABC“), betreibt elektronische Datenbanken mit Produkt- und Unternehmensinformationen („ABConline“). Die Datenbanken sind via Internet frei erreichbar, unter anderem über die Adresse „ABConline.de“. Die Unternehmenseinträge in den Datenbanken sind grundsätzlich kostenfrei. ABC bietet den in den Datenbanken enthaltenen Unternehmen durch Abschluss eines entgeltlichen Werbeauftrags jedoch zusätzlich die Möglichkeit einer besonderen werblichen Herausstellung ihres Eintrags an. Diese Bedingungen regeln den rechtlichen Rahmen für die Beauftragung einer solchen werblichen Hervorhebung zwischen ABC und dem Kunden. Für die Nutzung von ABConline gelten darüber hinaus ergänzend die Allgemeinen Nutzungsbedingungen und Datenschutzbestimmungen. Alle Bedingungen sind auf der Internetseite von ABC einsehbar. ABC stellt sie auf Anfrage auch schriftlich zur Verfügung.

2. Vertragspartner

Das Angebot für Onlinewerbung richtet sich ausschließlich an Unternehmen. Der Kunde erklärt durch seine Vertragsanfrage, als natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft in Ausübung einer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zu handeln (Unternehmer im Sinn von § 14 BGB).

3. Werbeauftrag

Werbeauftrag im Sinn dieser Geschäftsbedingungen ist jeder Vertrag zwischen ABC und dem Kunden über die Veröffentlichung eines oder mehrerer Werbemittel in von ABC betreuten Onlinemedien zum Zweck der Verbreitung. Ein Werbemittel kann aus einem oder mehreren Bild- und/oder Textelementen bestehen, Hervorhebungen, Ton- und Bildfolgen sowie aus Links und vergleichbaren sensitiven Flächen, die bei Anklicken die Verbindung zu weiteren, im Bereich des Kunden liegenden Daten, herstellen.

4. Vertragsschluß

4.1 Geltung allgemeiner Geschäftsbedingungen

ABC führt alle Vereinbarungen über Werbeaufträge ausschließlich zu diesen Geschäftsbedingungen aus. Sie gelten spätestens mit der Annahme der Leistung als angenommen und schließen im Rahmen einer laufenden Geschäftsbeziehung auch Folgegeschäfte ein, ohne dass es einer erneuten ausdrücklichen Bezugnahme bedarf. Geschäftsbedingungen des Kunden, die mit diesen Bedingungen nicht übereinstimmen, finden keine Anwendung. Gegenbestätigungen des Kunden unter Hinweis auf eigene Vertragsbedingungen wird hiermit widersprochen.

4.2 Annahme von Werbeaufträgen

Der Werbeauftrag kommt mit der Auftragsbestätigung, spätestens aber mit der Veröffentlichung des Werbemittels durch ABC zustande. Änderungen und Abweichungen des Leistungsangebots bleiben im Rahmen des Zumutbaren vorbehalten. Abbildungen, Maße und sonstige Leistungsdaten sind nur verbindlich, wenn sie schriftlich vereinbart sind. Darstellungen in Produktbeschreibungen und Werbebroschüren stellen, sofern nicht ausdrücklich als solche bezeichnet, keine Beschaffenheitsgarantien dar.

4.3 Ablehnung von Werbeaufträgen

ABC behält sich vor, Werbeaufträge abzulehnen, außerordentlich zu kündigen oder die Veröffentlichung eines Werbemittels einstweilen einzustellen, wenn ABC zu der Auffassung gelangt, dass der Inhalt des Werbemittels gegen Gesetze, die vertraglichen Vereinbarungen oder behördliche Bestimmungen verstößt, die Veröffentlichung für ABC wegen Inhalt, Gestaltung, Herkunft oder technischer Form unzumutbar ist oder das Werbemittel Werbung Dritter enthält. Ansprüche auf Rückzahlung bereits gezahlter Vergütung oder Schadensersatzansprüche gegen ABC stehen dem Kunden in diesen Fällen nicht zu.

4.4 Laufzeit

Die Laufzeit jeden Werbeauftrags beträgt, wenn nichts anderes vereinbart ist, zwölf Monate. Sie beginnt mit dem in der Auftragsbestätigung genannten Termin, spätestens jedoch mit dem Tag der Erstveröffentlichung des Werbemittels.

5. Werbemittel

5.1 Bereitstellung durch den Kunden

Für die rechtzeitige, vollständige, formal und inhaltlich ordnungsgemäße sowie den technischen Vorgaben von ABC entsprechende Bereitstellung der Werbemittel beziehungsweise ihrer Vorlagen ist der Kunde verantwortlich. Bei elektronischer Übermittlung hat er sicherzustellen, dass alle von ihm übermittelten Dateien frei von Gefahren wie Computerviren und ähnlichem sind. Der Kunde garantiert, dass über von ihm beauftragte Onlinewerbemittel nicht auf Internetseiten zugegriffen werden kann, die gegen die Gesetze oder Rechte Dritter verstoßen, dass er alle zur Veröffentlichung des Werbemittels erforderlichen Rechte besitzt und dass der vertragsgemäßen Verwendung keine Rechte Dritter entgegenstehen. Er stellt ABC im Rahmen des Werbeauftrags von allen Ansprüchen Dritter frei, die wegen der Verletzung solcher Rechte oder Bestimmungen geltend gemacht werden.

5.2 Wiedergabe des Werbemittels, Ausschluss von Fremdwerbung

Werbemittel werden auf den vereinbarten Werbeplätzen und gemäß der vereinbarten Formatregeln, andernfalls nach billigem Ermessen von ABC platziert und wiedergegeben. ABC verpflichtet sich, die Darstellung des Unternehmensprofils des Kunden frei von Fremdwerbung zu halten und keine Werbung von Dritten, die erkennbar Wettbewerber des Kunden sind, im unmittelbaren Zusammenhang mit dem Werbeeintrag des Kunden zu veröffentlichen.

5.3 Änderungen

Bei ABC entstehende Kosten für vom Kunden zu vertretende Änderungen an der Ausführung des Werbeauftrags trägt der Kunde. Die Verwendung von ABC erbrachter schöpferischen Leistungen wie die Erstellung von Abbildungen, Grafiken und Bildbearbeitungen durch den Kunden für andere Zwecke als die Onlinewerbung bei ABC ist nur mit schriftlicher Zustimmung von ABC zulässig.

5.4 Rückgabe von Unterlagen

ABC zur Verfügung gestellte Unterlagen werden nur auf besondere schriftliche Anforderung an den Kunden zurückgesandt, die ABC spätestens einen Monat nach Erstveröffentlichung des Werbemittels zugehen muss. Eine spätere Geltendmachung ist ausgeschlossen.

5.5 Onlinezugang zur Eigenbearbeitung des Werbeeintrags durch den Kunden

Überlässt ABC dem Kunden zur eigenen Bearbeitung seines Werbeeintrags einen passwortgeschützten Zugang zu den Onlinediensten, hat der Kunde ihm mitgeteilte Zugriffsdaten vertraulich zu behandeln und haftet ABC gegenüber für alle Schäden, die durch einen von ihm zu vertretenen unbefugten Zugriff Dritter entstehen. Die Bedingungen für Inhalt, Format und Verwendungsrechte des Werbemittels gemäß den Bestimmungen dieser Vereinbarung gelten entsprechend.

6. Zahlungsbedingungen

6.1 Fälligkeit

Der Kunde ist grundsätzlich vorleistungsverpflichtet und hat den ihm in Rechnung gestellten Preis vor Veröffentlichung des Werbemittels an ABC zu zahlen. Preisangaben sind, soweit nicht anders ausgewiesen, Nettopreise und verstehen sich zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer. Zahlungen des Kunden sind sofort nach Rechnungserhalt fällig. Bei nicht rechtzeitiger Zahlung gerät der Kunde entweder durch Mahnung, spätestens aber zehn Tage nach Fälligkeit und Zugang der Rechnung in Verzug.

6.2 Aufrechung und Zurückhaltung

Die Aufrechnung des Kunden mit Gegenansprüchen oder die Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts ist nur zulässig, wenn die Gegenforderungen unbestritten, rechtskräftig festgestellt oder von ABC anerkannt worden sind.

6.3 Stornokosten

Für Stornierungen oder Änderungen von Werbeaufträgen, die ABC innerhalb von 14 Tagen nach Versand der Auftragsbestätigung und vor Veröffentlichung der Werbung zugehen, berechnet ABC eine zusätzliche Aufwandspauschale in Höhe von 50 Prozent des Auftragswerts. Andere Stornierungen sind ausgeschlossen. Bankgebühren im Zusammenhang mit der Rückgabe von Lastschriften und vergleichbare Entgelte, die daraus entstehen, dass Kosten nicht eingezogen werden können, trägt der Kunde in dem Umfang, in dem er sie zu vertreten hat.

7. Gewährleistung, Leistungsstörungen

7.1 Prüfungspflicht

Der Kunde hat jedes in Auftrag gegebene Werbemittel unverzüglich nach seiner Erstveröffentlichung zu prüfen und einen eventuellen Mangel umgehend, spätestens jedoch binnen zwei Wochen, schriftlich gegenüber ABC anzuzeigen; andernfalls gilt die Ausführung des Auftrags als genehmigt.

7.2 Gewährleistungsrechte des Kunden

Im Fall einer von ABC zu vertretenden mangelhaften Ausführung und rechtzeitiger Reklamation des Kunden steht diesem das Recht zur Nachbesserung zu. Schlägt diese Nacherfüllung fehl, kann der Kunde nach seiner Wahl in dem Ausmaß, in dem der Vertragszweck beeinträchtigt wurde, die Herabsetzung der Vergütung oder die Rückgängigmachung des Vertrags verlangen. Unerhebliche Wiedergabefehler, Fehler, die auf Mängeln der vom Kunden eingereichten Werbeunterlagen oder von ihm via Onlinezugang selbst vorgenommener Bearbeitungen beruhen sowie Funktionsbeeinträchtigungen, die aus der Hardware- und Software-Umgebung des Kunden, Fehlbedienung, externen schadhaften Daten oder Störungen von Rechnernetzen resultieren, gelten nicht als Mangel.

7.3 Beschaffenheit der Onlinedienste

ABConline ist für einen Zugriff rund um die Uhr ausgelegt. Dennoch kann die Zugangsmöglichkeit aus Wartungs- und Datensicherungsgründen vorübergehend eingeschränkt sein. Die angebotenen Inhalte generiert ABC durch Übernahme, Auswertung und Bewertung von Informationen aus verschiedenen Datenquellen. Dies können sowohl eigene Datenbanken als auch von mit ABC verbundenen Unternehmen, Partnerunternehmen oder öffentlichen Verzeichnissen bezogene Informationen sein sowie Daten, die von registrierten Nutzern eingestellt wurden. Die verfügbaren Informationen sind nicht auf eine bestimmte Menge oder einen bestimmten Inhalt festgelegt sondern unterliegen je nach Verfügbarkeit der bezogenen Datenquellen fortlaufenden Schwankungen. Als vertragsgemäß gilt ein von ABC gemäß § 315 BGB nach billigem Ermessen bestimmbarer und in zumutbarem Umfang auch nachträglich anpassbarer Inhalt der Datenbanken.

8. Haftung

Für Schäden des Kunden, gleich welcher Art und aus welchem Rechtsgrund, haftet ABC nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit seiner gesetzlichen Vertreter, Angestellten und Erfüllungsgehilfen; die Haftung ist der Höhe nach begrenzt auf den bei Vertragsschluss für ABC typischerweise vorhersehbaren Schaden. Diese Haftungsausschlüsse und -begrenzungen gelten nicht bei einer Verletzung von Kardinalpflichten, Fehlen zugesicherter Eigenschaften, arglistigem Verhalten sowie in den Fällen zwingender gesetzlicher Haftung, insbesondere nach dem Produkthaftungsgesetz. Für vom Kunden selbst auf ABC-online eingestelltes Werbematerial haftet in vollem Umfang der Kunde.

9. Schlussbestimmungen

9.1 Erfüllungsort, Gerichtsstand

Erfüllungsort ist Darmstadt. Mit Kunden, die Kaufleute, juristische Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlichrechtliches Sondervermögen sind, wird Darmstadt als Gerichtsstand vereinbart.

9.2 Rechtswahl

Für alle Vereinbarungen zwischen dem Kunden und ABC gilt ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss des Übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf (CISG). Vertrags- und Korrespondenzsprache ist deutsch.

9.3 Vertragsänderungen

ABC kann, vorbehaltlich der Zumutbarkeit für den Kunden, diese Bedingungen jederzeit ändern. Über Änderungen wird der Kunde rechtzeitig benachrichtigt. Widerspricht er nicht innerhalb von zwei Wochen, gelten die geänderten Bedingungen als angenommen. Auf das Widerspruchsrecht und die Frist wird ABC in der Benachrichtigung gesondert hinweisen. Davon abgesehen bedürfen alle Vertragsänderungen der Schriftform, ebenso die Aufhebung der Formabrede selbst. Nebenabreden zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses bestehen nicht. Ist oder wird eine Bestimmung dieses Vertrags unwirksam oder undurchführbar, gilt unbeschadet der übrigen Regelungen die Auslegung, die dem Gewollten am Nächsten kommt.

Februar 2009

ABC der deutschen Wirtschaft GmbH

Havelstraße 9 64295 Darmstadt
Email: info@ABConline.de
Telefon: (06151) 3892-0
Telefax: (06151) 3892-80
Geschäftsführer: Andreas Haverkorn, Amtsgericht Darmstadt, HRB 8000